Beschlüsse des Stadtrates und der Ausschüsse

Beschluss zur Festlegung von zwei Stadträt/innen und zwei Stellvertreter/innen zur Unterzeichnung der Niederschriften der Stadtratssitzungen im I. Halbjahr 2025

Beschluss des Vierten Nachtrags zum Grundstückskaufvertrag mit Auflassung und Investitionsverpflichtung UR-Nr. 1567/2021 vom 27.08.2021 mit Nachtrag vom 24.11.2022, UVZ-Nr. 1824/2022 und Zweitem Nachtrag vom 19.12.2023, UVZ-Nr. 1773/2023 und Drittem Nachtrag vom 25.06.2024, UVZ-Nr. 1031/2024 zwischen der Stadt Waldenburg und dem Forum Waldenburg – Museum für Keramik und angewandte Kunst Waldenburg gGmbH

Bestimmung der drei Mitglieder des Aufsichtsrats der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Waldenburg mbh    (1. Herr Ingo Heinig , Stadtrat; 2. Herr Thomas Bernstein, Extern; 3. Frau Katrin Ritter; Bedienstete der Verwaltung)

Beschluss zur Vertragsverlängerung der drei Nutzungsverträge zwischen dem Sportverein Waldenburg 1844 e. V. und der Stadt Waldenburg

Beschluss der Hebesatzsatzung, welche ab dem 01.01.2025 in Kraft tritt

Beschluss zum Terminplan des Stadtrates und seines Hauptausschusses für das I. Halbjahr 2025

Beschluss zum Tausch der geplanten Sitzungstermine des Hauptausschusses und des Stadtrates im Monat Dezember (Hauptausschuss neu am 03.12.2024, Stadtrat neu am 17.12.2024)

Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung HLS + ELT im Rahmen der Instandsetzung Museum Naturalienkabinett Waldenburg an die Firma Schröder – Ingenieurbüro für Gebäudetechnik aus Flöha/OT Falkenau laut Angebot

Beschluss zum Verkauf des Rüstkranwagens mit dem amtl. Kennzeichen Z-FW 51 und der Fahrzeugidentnummer 38118314300217

Beschluss zur Auftragsvergabe „Sanierung Einfriedung ehemaliges Tennishausareal Lustgarten, 1. BA" an die Firma BG Bau & Schico Elt GmbH, Waldenburg

Beschluss zur Entsendung von Frau Antje Lange (Freie Wähler) als stellvertretendes Mitglied in den Feuerwehrausschuss der Stadt Waldenburg

Beschluss zum Einvernehmen zur Bestellung von Frau Katrin Ritter (Hauptamtsleiterin) und Frau Janett Schneider (Kämmerin) als Verhinderungsstellvertreterinnen des Bürgermeisters im Übrigen

Beschluss zur Bereitstellung der Eigenmittel i. H. v. 132.932,31 € netto zur Finanzierung des Bauvorhabens „Freibad Waldenburg – Sanierung kleines Becken" innerhalb der Haushaltsjahre 2025 und 2026

Beschluss der neuen Feuerwehrsatzung der Stadt Waldenburg

Beschluss der neuen Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt rückwirkend zum 01.02.2024

Beschluss zur anteiligen Finanzierung am Leistungsangebot der Mobilen Jugendsozialarbeit für den Sozialraum 6 betreffend die Jahre 2025 bis 2029

Beschluss zur Entsendung von Herrn André Sett (Freie Wähler) als Mitglied in den Feuerwehrausschuss der Stadt Waldenburg

Beschluss zur Annahme von Spenden

Beschluss zur Festlegung von zwei Stadträt/innen und zwei Stellvertreter/innen zur Unterzeichnung der Niederschriften der Stadtratssitzungen im II. Halbjahr 2024

zurückgestellt

Beschluss zur Bestellung der drei Mitglieder und deren persönlicher Stellvertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft „Waldenburg"

Beschluss zur Bestellung der sieben Mitglieder und deren persönlicher Stellvertreter für den Hauptausschuss der Stadt Waldenburg

Beschluss zur Wahl der beiden stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Waldenburg

Beschluss zur Festlegung der Sitzordnung des Stadtrates

Beschluss zur Feststellung von Hinderungsgründen nach § 32 Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO)

Beschluss zur Auftragsvergabe „Sanierung Natursteinmauer Lustgarten" an die Firma BG Bau & Schico Elt GmbH, Waldenburg über 35.517,34 Euro brutto

Beschluss zur Beauftragung des Büros Kummer, Lubk + Partner Architekten aus Erfurt gemäß Angebot für die Planungsleistungen zur Instandsetzung des Erdgeschosses des Museum Naturalienkabinett Waldenburg

Beschluss zur Beauftragung der Fotografin Barbara Proschak (Nachlass Meurer, Museum Naturalienkabinett)

Beschluss zum Ankauf eines Scanners gemäß Angebot (Nachlass Meurer, Museum Naturalienkabinett)

Beschluss zur Beauftragung der Kunsthistorikerin Dr. des. Angela Nikolai gemäß Angebot (Nachlass Meurer, Museum Naturalienkabinett)

Beschluss zur Bereitstellung des erhöhten Eigenanteils i. H. v. 33.300,00 € durch liquide Mittel zur finanziellen Absicherung der Baumaßnahme zum Abbruch des leerstehenden Gebäudes Bahnhofstraße 7, Waldenburg.

Beschluss zur Annahme einer Geld- und Sachspende für den Hort der Altstädter Grundschule

Beschluss zum Kauf des Flurstückes 1540 der Gemarkung Waldenburg zum Preis von insgesamt 25.000,00 €

Beschluss zur Vergabe der Demontage und des Transportes der Ausstellungsarchitektur aus der Begleitausstellung im Museum Naturalienkabinett an die Firma Rühling Shop + Objekt aus Kromsdorf laut Angebot

Beschluss des Dritten Nachtrags zum Grundstückskaufvertrag mit Auflassung und Investitionsverpflichtung UR-Nr. 1567/2021 vom 27.08.2021 mit Nachtrag vom 24.11.2022, UVZ-Nr. 1824/2022 und Zweitem Nachtrag vom 19.12.2023, UVZ-Nr. 1773/2023 zwischen der Stadt Waldenburg und dem Forum Waldenburg – Museum für Keramik und angewandte Kunst Waldenburg gGmbH

Beschluss zur Annahme von Spenden

Beschluss zur Ermächtigung des Bürgermeisters der Stadt Waldenburg, die Vereinbarung über die gemeinschaftliche Baumaßnahme „K 7370 Fahrbahninstandsetzung in Niederwinkel" mit dem Landkreis Zwickau (vertreten durch den Landrat) abzuschließen

Beschluss der Termine für die Sitzungen des Stadtrates und seines Hauptausschusses für das II. Halbjahr 2024

Beschluss zur Auftragsvergabe des Nachtragsangebotes zur Straßenbaumaßnahme „Deckensanierung Am Park Waldenburg OT Oberwinkel" an die Firma Wolf Tief- & Straßenbau GmbH

Beschluss zur Auftragsvergabe TYPO3-Update und Umzug Hosting für die Website www.museum-waldenburg.de an die Firma Dschoy GmbH

Beschluss zur Auftragsvergabe der Projektkoordination zur Sanierung des Erdgeschosses im Naturalienkabinett Waldenburg an die Firma whitebox GmbH laut Angebot

Beschluss zum Zuschlag auf das Kaufangebot des Herrn Ingo Heinig zum Verkauf des bebauten Grundstücks Malzhausgasse 5, Waldenburg

Beschluss zur Bestellung von Frau Janett Schneider zur Fachbediensteten für Finanzen (Kämmerin der Stadt Waldenburg)

Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Waldenburg

Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Waldenburg

Beschluss zum Kauf einer Fahrzeugseilwinde bei der Firma MAXWALD Maschinen Gesellschaft mbH zur Nachrüstung am Bestandsfahrzeug Mercedes Benz 12.24 AF der Feuerwehr Waldenburg

Beschluss der Auftragsvergabe zur Straßenbaumaßnahme „Deckensanierung Am Park Waldenburg OT Oberwinkel" an die Firma Wolf Tief- & Straßenbau GmbH, Schachtstraße 4, 08141 Reinsdorf

Beschluss des Wirtschaftsplanes Kommunalwald für das Jahr 2024

Beschluss zur Verwendung von erhaltenen Geldspenden für die Freiwillige Feuerwehr Waldenburg  und für das Freibad Waldenburg sowie einer Sachspende für die Veranstaltung „Radlerfrühling" für die vorgesehenen Zwecke

Beschluss zur Beauftragung der Firma Komm-Treu GmbH aus Markleeberg für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 bis 2024 der Stadt Waldenburg

Beschluss zur Ermächtigung des Bürgermeisters, die „Vereinbarung zum Breitbandausbau im Landkreis Zwickau im Rahmen der ‚Graue-Flecken'-Förderung" mit dem Landrat abzuschließen

Beschluss zur aufkommensneutralen Grundsteuerreform

Der Stadrat stimmt der Bestellung von Herrn Holger Quellmalz zum Eheschließungsbeamten des Standesamtes Waldenburg/Sa. nicht zu.

Beschluss zur Verwendung einer Geldspende für die Veranstaltung „Waldenburger Weihnachtssterne" für den vorgesehenen Zweck

Beschluss zur Widmung der Flächen der Flurstücke Nr. 184/2 und 184/4 der Gemarkung Waldenburg als öffentliche Gemeindestraße (Ortsstraße) "Altenburger Straße"

Beschluss der Auftragsvergabe zur Beschaffung von Netzersatzanlagen (Stromerzeugern) an die Firma „SEIDEL GmbH – Braunschweig, Am Gerth-Turm 17a, 09356 St. Egidien" über 95.937,80 € inkl. MwSt. (geprüfte Angebotssumme) sowie optionale Erweiterungen

Beschluss zur Verwendung von erhaltenen Geld- und Sachspenden für die Freiwillige Feuerwehr, für die Aufrechterhaltung der Städtepartnerschaften sowie für die Veranstaltung „Waldenburger Weihnachtssterne" für die vorgesehenen Zwecke

Beschluss über den Verkauf des bebauten Grundstückes Malzhausgasse 5, Waldenburg (ehem. Kino)

Beschluss, dem Gesellschafter die Empfehlung zu geben, den Aufsichtsrat der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Waldenburg mbH und den Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2022 zu entlasten. Der Jahresfehlbetrag ist mit den vorhandenen Gewinnrücklagen zu verrechnen. Die Wirtschaftsplanung für die Jahre 2024 bis 2028 wird vom Stadtrat bestätigt.

Beschluss zur Einrichtung folgender Wahllokale:

Für die Europa- und Kommunalwahl am 9. Juni 2024:
• Turnhalle Europäisches Gymnasium I (barrierefrei zugänglich)
Altenburger Str. 44 A, 08396 Waldenburg

• Turnhalle Europäisches Gymnasium II (barrierefrei zugänglich)
Altenburger Str. 44 A, 08396 Waldenburg

• Altstädter Schule I (barrierefrei zugänglich)
Bahnhofstr. 5, 08396 Waldenburg

• Altstädter Schule II (barrierefrei zugänglich)
Bahnhofstr. 5, 08396 Waldenburg

• Ehem. Gemeindeamt Dürrenuhlsdorf (barrierefrei zugänglich)
Frankener Str. 3. 08396 Waldenburg

Für die Landtagswahl am 1. September 2024:
• Turnhalle Europäisches Gymnasium I (barrierefrei zugänglich)
Altenburger Str. 44A, 08396 Waldenburg

• Altstädter Schule I (barrierefrei zugänglich)
Bahnhofstr. 5, 08396 Waldenburg

• Ehem. Gemeindeamt Dürrenuhlsdorf (barrierefrei zugänglich)
Frankener Str. 3. 08396 Waldenburg

Beschluss zur Wahl des 1. und 2. Stellvertreters des Gemeinschaftsvorsitzenden

Beschluss zur Annahme von Spenden

Beschluss zur Annahme von Spenden

Beschluss zur Auftragsvergabe für die Wiederherstellung wassergebundener Wegedecken im Lustgarten Waldenburg an die Fa. Bauservice Neubert in 09212 Limbach-Oberfrohna

Beschluss zur Annahme von Spenden

Beschluss zum Kauf von 6 Stück Parkleuchten Modell Petra ML I der Firma Leipziger Leuchten für den Lustgarten zum Bruttoeinzelpreis von rd. 1.904,00 Euro

Beschluss zum Kauf von Abfallbehältern für Grünfelder Park und Lustgarten bei der Firma Ziegler Metallbearbeitung GmbH, Nebelschütz, im Wert von 20.202,63 Euro

Beschluss zur Annahme der für verschiedene Einrichtungen und Veranstaltungen der Stadt Waldenburg erhaltenen Geld- und Sachspenden für die vorgesehenen Zwecke

Beschluss den Bürgermeister zu bevollmächtigen, die 9. Zusatzvereinbarung zum Übergabevertrag zur Bibliothek mit dem Trägerverein Europäisches Gymnasium Waldenburg e. V. zu unterzeichnen